Uwe Doering

Die Ergebnisse der Bundestagswahl am 27. September 2009

Erstmals seit 1994 brachten die Wahlen wieder eine „schwarz-gelbe“ Mehrheit bei den Zweit-Stimmen gegenüber den drei anderen Parteien (48,4% zu 5,6%). Im 17. Deutschen Bundestag verfügen Union und FDP über eine Mehrheit von 332 der voraussichtlich 622 Abgeordneten. Getragen wird dieser Wechsel von der Schwäche der SPD und der Stärke der FDP.

Darüber hinaus erbrachte die 17. Bundestagswahl vom 27. September 2009 in vielerlei Hinsicht historisch zu nennende Ergebnisse:

Die Wahlbeteiligung war mit 70,8% der Wahlberechtigten so niedrig wie noch nie seit Gründung der Bundesrepublik.
Die Unionsparteien erzielten mit 33,8% ihr schlechtestes Ergebnis nach der Wahl 1949.
Die SPD erreichte mit 23,0% nochmals 5,8 Prozentpunkte weniger als bei ihrem bisherigen Tiefpunkt 1953.
Die FDP erzielte mit 14,6% ihr bestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik.
DIE LINKE erzielte ihr bestes Bundesergebnis, ebenso wie die Grünen.

DIE LINKE gewann erstmals außerhalb Berlins Direktmandate, und zwar:

1 in Mecklenburg-Vorpommern,
2 in Thüringen,
4 in Brandenburg und
5 in Sachsen-Anhalt.
In Berlin wurden zum zweiten Mal 4 Direktmandate gewonnen.

Einem politischen Erdrutsch gleich kommt das Wahlergebnis durch die hohen Verluste der SPD bei gleichzeitigen Verlusten der Union. Keine der beiden Regierungsparteien konnte hinzugewinnen. Alle drei Oppositionsparteien gewinnen hinzu, am stärksten die FDP. Sie schafft zugleich den Wechsel auf die Regierungsbänke.

Den kompletten Wahlbericht zur Bundestagswahl gibt es hier als PDF-Dokument. Erstellt wurde er von Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs.

berlinpass

Ab dem 1. Januar 2009 wird es in Berlin den "berlinpass" geben. Mit ihm bekommen Berlinerinnen und Berliner, die Hartz IV, Sozialhilfe, Grundsicherung oder Leistungen nach dem Asylberwerberleistungs-gesetz erhalten, vergünstigten Eintritt bei Kultur, Sport und Freizeit.

Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner: Unter dem Motto "Öffne Dir die Stadt soll der Pass wie ein Schlüssel den Zugang zu öffentlichen sowie privaten Veranstaltungen oder Einrichtungen öffnen - kostenfrei oder reduziert.

Mehr dazu hier

Baustellenbesichtigung / Gregor beim FC Union (II)

Aus der Internetseite des FC Union Berlin / Baustellentagebuch

Dirk Zingler, Gregor Gysi

Foto: Union

Einen besonderen Gast konnten die Verantwortlichen und Fans auf der Baustelle Stadion An der Alten Försterei am heutigen Nachmittag (29.07.2008 - U.D.) begrüßen: Gregor Gysi, Mitglied des Bundestages und Fraktionsvorsitzender der Partei „DIE LINKEN“, stattete den Unionern einen Besuch ab.

Beim ersten Anblick des bereits Geschafften traute er seinen Augen kaum. „Ich dachte, ich komme auf einen Baustelle, die am Anfang steht. Stattdessen ist hier schon ein ordentlicher Erfolg sichtbar. Es ist beeindruckend, wie die Koordination der Abläufe und die Einbindung der vielen Freiwilligen funktioniert“, so der 60-Jährige, der sich das Eröffnungsspiel nach Beendigung der Sanierung und Modernisierung nicht entgehen lassen will. Im Gespräch mit Präsident Dirk Zingler, Medienvertretern und den Fans informierte er sich über die Fortschritte und weiteren Planungen.

Unterdessen bewiesen die freiwilligen Helfer heute erneut „eisernen Willen“, wie es Bauleiter Axel Nowak treffend formulierte. In brütender Hitze wurden vorbereitende Maßnahmen für die Fundamente der Dachkonstruktion getroffen. Die Bauarbeiter vollzogen die Suchschachtung, um die Kabel für die Fluchtlichtanlage zu lokalisieren. Auch die Vermessungen wurden vorgenommen, damit morgen pünktlich mit den Fundamentarbeiten begonnen werden kann.

Mitgliederversammlung des FC Union Berlin

In der Mitgliederversammlung des FC Union Berlin, die am 13. Oktober 2007 im "Kosmos" stattfand, stand unter anderem die Wahl des Aufsichtsrates auf der Tagesordnung. Die anwesenden rund 300 Mitglieder wählten Prof. Dr. Antonio Hurtado (Vorsitzender des Aufsichtsrates) sowie Jochen Lesching, Dirk Thieme, Thomas Koch und auch mich in den Aufsichtsrat des Vereins.

Natürlich stand neben der finanziellen Situatuion des Vereins auch das Stadionprojekt im Mittelpunkt der Berichterstattung von Präsidium und Aufsichtsrat. Deutlich wurde, dass für eine sportliche Entwicklung auch die wirtschaftliche Entwicklung des Vereins eine notwendige Voraussetzung ist. Beides bedingt sich gegenseitig. Vor allem auch dann, wenn die eingleisige 3. Liga und später der Aufstieg in die 2. Liga angstrebt wird. Die Modernisierung des Stadions "An der Alten Försterei" ist dabei eine wesentliche Voraussetzung. Doch zur Zeit herrscht Stillstand in dieser Frage, der natürlich auch zur Verunsicherung von Sponsoren und zukünftigen Investoren beitragen kann.

Die Politik, das Land und der Bezirk, sind gefordert! Ich werde versuchen, hier meinen Beitrag zu leisten, damit die wirtschaftlichen und sportlichen Ziele des Vereins erreicht werden können.

Sicherlich, die vom Bezirk bei der EU in Brüssel zu beantragende Genehmigung zur Übertragung des Grundstückes an den Verein ist ein schwieriger Akt und der Vorgang als solcher nach meiner Kenntnis bisher einmalig in Deutschland. Aber ein öffentliches Bekenntnis der Stadt und des Bezirks zum Verein und zum Stadionprojekt würde hier - wenn auch symbolisch - zunächst weiter helfen.

"Union hat es verdient, in Berlin analog zu anderen Großvereinen anerkannt und unterstütz zu werden. Es wäre schade, wenn der Eindruck entsteht, dass sich Bezirk und Senat abwechselnd aus der Verantwortung nehmen würden", appellierte Antonio Hurtado.*

* Berliner Morgenpost vom 14.10.2007

Linke TK wählt Bezirksvorstand

Am 08. September hat die Linke Treptow-Köpenick einen neuen Bezirksvorstand gewählt. Damit wurde auch auf der bezirklichen Ebene der Neugründungsprozess der Partei "Die Linke" vollzogen.

Zum Bezirksvorsitzenden wurde Marko Tesch gewählt.

Ich habe für den Bezirksvorstand kandidiert und wurde mit über 79% der Stimmen von der Hauptversammlung gewählt.


Die Ergebnisse der Bundestagswahl am 27. September 2009 Erstmals seit 1994 brachten die Wahlen wieder eine „schwarz-gelbe“ Mehrheit bei den Zweit-Stimmen gegenüber den drei anderen Parteien (48,4% zu 5,6%). Im 17. Deutschen Bundestag verfügen Union und FDP über eine Mehrheit von 332 der voraussichtlich 622 Abgeordneten. Getragen wird dieser Wechsel von der Schwäche der SPD und der Stärke der FDP. Darüber hinaus erbrachte die 17. Bundestagswahl vom 27. September 2009 in vielerlei Hinsicht historisch zu nennende Ergebnisse: Die Wahlbeteiligung war mit 70,8% der Wahlberechtigten so niedrig wie noch nie seit Gründung der Bundesrepublik. Die Unionsparteien erzielten mit 33,8% ihr schlechtestes Ergebnis nach der Wahl 1949. Die SPD erreichte mit 23,0% nochmals 5,8 Prozentpunkte weniger als bei ihrem bisherigen Tiefpunkt 1953. Die FDP erzielte mit 14,6% ihr bestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik. DIE LINKE erzielte ihr bestes Bundesergebnis, ebenso wie die Grünen. DIE LINKE gewann erstmals außerhalb Berlins Direktmandate, und zwar: 1 in Mecklenburg-Vorpommern, 2 in Thüringen, 4 in Brandenburg und 5 in Sachsen-Anhalt. In Berlin wurden zum zweiten Mal 4 Direktmandate gewonnen. Einem politischen Erdrutsch gleich kommt das Wahlergebnis durch die hohen Verluste der SPD bei gleichzeitigen Verlusten der Union. Keine der beiden Regierungsparteien konnte hinzugewinnen. Alle drei Oppositionsparteien gewinnen hinzu, am stärksten die FDP. Sie schafft zugleich den Wechsel auf die Regierungsbänke. Den kompletten Wahlbericht zur Bundestagswahl gibt es hier als PDF-Dokument. Erstellt wurde er von Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs. berlinpass Ab dem 1. Januar 2009 wird es in Berlin den "berlinpass" geben. Mit ihm bekommen Berlinerinnen und Berliner, die Hartz IV, Sozialhilfe, Grundsicherung oder Leistungen nach dem Asylberwerberleistungs-gesetz erhalten, vergünstigten Eintritt bei Kultur, Sport und Freizeit. Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner: Unter dem Motto "Öffne Dir die Stadt soll der Pass wie ein Schlüssel den Zugang zu öffentlichen sowie privaten Veranstaltungen oder Einrichtungen öffnen - kostenfrei oder reduziert. Mehr dazu hier Baustellenbesichtigung / Gregor beim FC Union (II) Aus der Internetseite des FC Union Berlin / Baustellentagebuch Dirk Zingler, Gregor Gysi Foto: Union Einen besonderen Gast konnten die Verantwortlichen und Fans auf der Baustelle Stadion An der Alten Försterei am heutigen Nachmittag (29.07.2008 - U.D.) begrüßen: Gregor Gysi, Mitglied des Bundestages und Fraktionsvorsitzender der Partei „DIE LINKEN“, stattete den Unionern einen Besuch ab. Beim ersten Anblick des bereits Geschafften traute er seinen Augen kaum. „Ich dachte, ich komme auf einen Baustelle, die am Anfang steht. Stattdessen ist hier schon ein ordentlicher Erfolg sichtbar. Es ist beeindruckend, wie die Koordination der Abläufe und die Einbindung der vielen Freiwilligen funktioniert“, so der 60-Jährige, der sich das Eröffnungsspiel nach Beendigung der Sanierung und Modernisierung nicht entgehen lassen will. Im Gespräch mit Präsident Dirk Zingler, Medienvertretern und den Fans informierte er sich über die Fortschritte und weiteren Planungen. Unterdessen bewiesen die freiwilligen Helfer heute erneut „eisernen Willen“, wie es Bauleiter Axel Nowak treffend formulierte. In brütender Hitze wurden vorbereitende Maßnahmen für die Fundamente der Dachkonstruktion getroffen. Die Bauarbeiter vollzogen die Suchschachtung, um die Kabel für die Fluchtlichtanlage zu lokalisieren. Auch die Vermessungen wurden vorgenommen, damit morgen pünktlich mit den Fundamentarbeiten begonnen werden kann. Mitgliederversammlung des FC Union Berlin In der Mitgliederversammlung des FC Union Berlin, die am 13. Oktober 2007 im "Kosmos" stattfand, stand unter anderem die Wahl des Aufsichtsrates auf der Tagesordnung. Die anwesenden rund 300 Mitglieder wählten Prof. Dr. Antonio Hurtado (Vorsitzender des Aufsichtsrates) sowie Jochen Lesching, Dirk Thieme, Thomas Koch und auch mich in den Aufsichtsrat des Vereins. Natürlich stand neben der finanziellen Situatuion des Vereins auch das Stadionprojekt im Mittelpunkt der Berichterstattung von Präsidium und Aufsichtsrat. Deutlich wurde, dass für eine sportliche Entwicklung auch die wirtschaftliche Entwicklung des Vereins eine notwendige Voraussetzung ist. Beides bedingt sich gegenseitig. Vor allem auch dann, wenn die eingleisige 3. Liga und später der Aufstieg in die 2. Liga angstrebt wird. Die Modernisierung des Stadions "An der Alten Försterei" ist dabei eine wesentliche Voraussetzung. Doch zur Zeit herrscht Stillstand in dieser Frage, der natürlich auch zur Verunsicherung von Sponsoren und zukünftigen Investoren beitragen kann. Die Politik, das Land und der Bezirk, sind gefordert! Ich werde versuchen, hier meinen Beitrag zu leisten, damit die wirtschaftlichen und sportlichen Ziele des Vereins erreicht werden können. Sicherlich, die vom Bezirk bei der EU in Brüssel zu beantragende Genehmigung zur Übertragung des Grundstückes an den Verein ist ein schwieriger Akt und der Vorgang als solcher nach meiner Kenntnis bisher einmalig in Deutschland. Aber ein öffentliches Bekenntnis der Stadt und des Bezirks zum Verein und zum Stadionprojekt würde hier - wenn auch symbolisch - zunächst weiter helfen. "Union hat es verdient, in Berlin analog zu anderen Großvereinen anerkannt und unterstütz zu werden. Es wäre schade, wenn der Eindruck entsteht, dass sich Bezirk und Senat abwechselnd aus der Verantwortung nehmen würden", appellierte Antonio Hurtado.* * Berliner Morgenpost vom 14.10.2007 Linke TK wählt Bezirksvorstand Am 08. September hat die Linke Treptow-Köpenick einen neuen Bezirksvorstand gewählt. Damit wurde auch auf der bezirklichen Ebene der Neugründungsprozess der Partei "Die Linke" vollzogen. Zum Bezirksvorsitzenden wurde Marko Tesch gewählt. Ich habe für den Bezirksvorstand kandidiert und wurde mit über 79% der Stimmen von der Hauptversammlung gewählt. Content Management Powered by CuteNews	Abgeordnetenhaus Landesverband Bund